Ausführliche Erklärung des Parteiprogrammes

Österreich gehört heute zu einen der reichsten Länder Europas und der Welt, was auch ein Verdienst der seit dem Ende des 2. Weltkrieges herrschenden Parteien ist.

Leider gilt das nur für die Politiker in der Vergangenheit, die im Gegensatz zu den heutigen Moral und Ethik besaßen, während ein Großteil der jetzt agierenden Politiker den österreichischen Staat und die Bevölkerung als Selbstbedienungsladen zur Befriedigung der eigenen Bedürfnisse ansieht.

 

Durch die Verflechtungen von staatsnahen Betrieben, Vorfeldorganisationen der Parteien ist in den meisten Fällen keine logische Entscheidung mehr möglich. Dies zum Schaden der Bürger und des Staates.

 

Es ist nun an der Zeit diese Abhängigkeit und die in mehreren Jahrzehnten gebildeten Seilschaften aufzubrechen und eine Neuorientierung und Neuorganisation unseres Landes herbeizuführen.

 

Diese Ziel hat sich die

Österreichische Ethikpartei

ÖEP

gesetzt

 

Jeder Organismus, jede Gesellschaft braucht Differenzierung. Wird diese Differenzierung jedoch zu gross, gerät jedes System, so auch eine Gesellschaft aus dem Gleichgewicht, oft mit sehr dramatischen Folgen.

So muss jede Staatsführung bedacht sein alle Ungleichgewichte in einem vertretbaren rahmen zu halten.

 

Populistische Kräfte bringen zum Beispiel immer wieder die höhere Besteuerung der Reichen ins Gespräch, ohne zu bedenken, dass das System der progressiven Besteuerung irgendwann an seine Grenzen stösst und zwar bei 100% oder darüber.

Somit muss für diesen Bereich ein anderer Weg gefunden werden.

 

         Dies führt zum ersten und wichtigsten Punkt im Programm der ÖEP.

Dem bedingungslosen und erwerbslosen Grundeinkommen für alle. Zusammen mit einer Flat-Tax und ungedeckelten Sozialabgaben wird das Verhältnis zwischen niedrigsten und höchsten Einkommen reduziert.

 

         Dieses Grundeinkommen, welches aus Gründen der Übersichtlichkeit brutto bezahlt wird (Vorschlag 6.000 für Kinder und 18.000ab dem 18. Lebensjahr) wird zu den anderen Einkünften hinzugezählt und der Steuer und Sozialabgabe unterworfen. Die Steuergesetzgebung sollte so wenig wie möglich Parameter beinhalten um Auswirkungen von Veränderungen schon im Vorfeld schnell sichtbar zu machen.

 

         Viele Fragen und Probleme werden durch dieses Grundeinkommen lösbar sein. Beispiele sind alleinerziehende Mütter, zu geringes Einkommen bei Halbtagsbeschäftigung, Wiedereingliederung von Arbeitslosen,……

 

 

Flat-Tax und Sozialabgabe

 

         Da durch das Grundeinkommen eine Annäherung der untersten und obersten Einkommen (als Verhältnis) erfolgt, ist auch eine Steuerprogression nicht mehr notwendig. Derzeit kann es immer wieder vorkommen, dass bei einer Lohnerhöhung ein erheblicher Teil durch die derzeitige Steuerprogression wegfällt.

 

Durch mehrere Maßnahmen, wie Flat-Tax, Einrechnung des Arbeitgeberanteiles in den Bruttolohn, wie auch die Einrechnung des 13. u. 14. Monatsbezuges in den monatlichen Bezug werden die Lohnverrechnung vereinfacht und transparenter für den Arbeitnehmer.

 

Die Deckelung der Sozialversicherungsbeiträge wird aufgelassen und

dieser Abgabenteil in Sozialabgabe umbenannt. Diese Sozialabgabe übernimmt nicht nur die Kosten eine Kranken- und Unfallversicherung, Pensionsversicherung, etc sondern auch andere Kosten im sozialen Bereich die der Staat übernimmt, wie zum Beispiel Grundschule, Kindergarten,….

 

         Evaluierung aller Steuern mit einem geringen Prozentsatz des gesamten Steueraufkommen. Um die Administrierung dieser Steuern zu vereinfachen sollten diese nur bei steuerungstechnischer Notwendigkeit beibehalten werden. Reduzierung von kostenlosen Leistungen des Staates. Die Steuereinnahmen sollten zu einem Großteil durch Konsumsteuern erfolgen. Dazu wird die Anhebung der Mehrwertsteuer auf 25% durchgeführt.

 

 

Soziales

 

Ethik, Moral, Humanität, Solidarität, Fairneß muss wieder einen grösseren Stellenwert in unserer Gesellschaft bekommen. Die soziale Sicherheit mit umfassender Gesundheits- und Altersversorgung muss sichergestellt sein.

 

 

Wirtschaft, Umwelt

 

Ökosoziale und nachhaltige Marktwirtschaft muss selbstverständlich sein.

Genau wie Umweltschutz an vorderster Stelle bei Wirtschaftentscheidungen

stehen muss.

 

         Die Bildungsmöglichkeiten müssen ausgebaut und verbessert werden.

Dazu gehört aber auch, dass Studierende eine Eigenleistung in Form von Studiengebühren erbringen müssen. Forschung und Innovationsförderungen müssen ausgebaut werden, gleichzeitig müssen Produktionsförderungen auf ein absolut notwendiges Mindestmaß reduziert werden.

 

         Ausbau der Energiegewinnung aus erneuerbaren Energieformen, mit dem Ziel mittelfristig 60-80% selbst zu decken. Langfristiges Ziel sollte eine 100% ige Erzeugung aus erneuerbaren Energieformen sein. Langlaufende, niedrigverzinste Darlehen für Umweltschutz, Energiesparmassnahmen etc sollen dies ermöglichen.